Liebe Mühlhäuserinnen, liebe Mühlhäuser!

Gestatten Sie, dass ich mich Ihnen vorstelle. Meine Name ist Jörg Kubitzki. Als Kandidat der Partei DIE LINKE. trete ich in der Stadt Mühlhausen im nächsten Jahr zur Wahl des Oberbürgermeisters an. Ich bin 1955 in Weida geboren und lebe seit über 20 Jahren in Mühlhausen. Ich bin zum zweiten Mal verheiratet. Zu meiner Familie gehören vier erwachsene Kinder. Seit 1996 bin ich Geschäftsführer der Gemeinnützigen VdK Sozialdienstleistungs- und Service GmbH in Mühlhausen. Als Mitglied des Kreistages und des Stadtrates in Mühlhausen nehme ich seit vielen Jahren aktiv an der Gestaltung der Kommunalpolitik teil. 2005 wurde ich Mitglied des Thüringer Landtages. Den Brief an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Mühlhausen lesen

 

Termine

23. Februar 2012 - 23. August 2012 |

Keine Termine gefunden

 

Aktuelles

1. Februar 2012 Jörg Kubitzki/Aktuell

Auszüge aus meiner Rede auf dem Neujahrsempfang der LINKEN im Unstrut-Hainich-Kreis

Unsere wichtigste Aufgabe im Jahr 2012 ist die erfolgreiche Teilnahme an den Bürgermeisterwahlen. Mit den nominierten Kandidaten wie Cordula Eger i Mehr...

 
1. Februar 2012 Jörg Kubitzki/Aktuell

Ausgeglichener Haushalt für Mühlhausen, aber was wird später?

Der Stadtrat hat einstimmig den Haushalt der Stadt Mühlhausen für das Jahr 2012 mit einem Volumen von 59.429.304,00 € beschlossen. Der Haushalt ist au Mehr...

 

Treffer 1 bis 2 von 6

 

Auszüge aus meiner Rede auf dem Neujahrsempfang der LINKEN im Unstrut-Hainich-Kreis

Unsere wichtigste Aufgabe im Jahr 2012 ist die erfolgreiche Teilnahme an den Bürgermeisterwahlen. Mit den nominierten Kandidaten wie Cordula Eger in Herbsleben und mit mir in Mühlhausen haben wir Personen die für einen neuen, einen anderen Politikstil stehen. Was unterscheidet uns von den anderen Kandidaten?

Berechenbarkeit und Verlässlichkeit ist Maßstab unseres Handelns und unsere Nähe zu den Menschen. Wir wollen Offenheit und Transparenz. Wir wollen die Menschen in Entscheidungen mit einbeziehen….

Was bringe ich als möglicher Oberbürgermeister für Mühlhausen ein. Ich habe dienen gelernt, das heißt ich kann meine Arbeit in den Dienst einer Sache stellen. Ich will der Stadt und ihren Menschen dienen. Ich kann mich den Belangen der Stadt unterordnen.

Ich leite seit über fünfzehn Jahren erfolgreich einen mittelständigen Betrieb mit über 65 Mitarbeitern. Dabei habe ich kaufmännisches Denken und Handeln gelernt und ich habe gelernt Mitarbeiter für eine Aufgabe zu begeistern. Ich weiß, das ich nur soviel Geld ausgeben kann, wie erarbeitet wird…..Ich will auch kein Lobyist für eine bestimmte gruppe von Menschen sein. Der Wähler sollte sich genau anschauen welche Interessengruppierung hinter manchen Kandidaten steht. Mühlhausen darf nicht in die Hände von Zockern und Heuschrecken fallen…..

Auf unserer Gesamtmitgliederversammlung am 25. Februar werden wir entscheiden, wie unsere Position zu den Landratswahlen ist. Wir sollten, wir müssen mit einem eigenen Kandidaten antreten. Wir können meiner Auffassung nach, die Politik des Landrates Harald Zanker nicht mehr unterstützen. Er zeichnet sich eben nicht durch politische Verlässlichkeit aus. Und sein Umgang mit Geld zeugt von wenig kaufmännischem Verständnis. Und wer in seiner Not keine anderen Lösungen parat hat wie die Veräußerung der kommunalen Krankenhäuser, der kann nicht mit unserer Unterstützung rechnen……

Ausgeglichener Haushalt für Mühlhausen, aber was wird später?

Der Stadtrat hat einstimmig den Haushalt der Stadt Mühlhausen für das Jahr 2012 mit einem Volumen von 59.429.304,00 € beschlossen. Der Haushalt ist ausgeglichen. Dabei muss bedacht werden, das die Landeszuschüsse um rund 2,6 Mio. € zurückgegangen sind.

Der Oberbürgermeister betonte, dass es der Stadt auch gelungen sei, weitere Schulden abzubauen. Als LINKE müssen wir aber auch feststellen, dass dieser Haushalt seinen Preis hat. Die Schulden konnten nur abgebaut werden und der Haushalt rund gemacht werden, weil die Rücklagen der Stadt dafür verwendet wurden. Ende des Jahres 2010 betrugen diese 6,1 Mio. €. Ende 2012 werden diese Rücklagen auf rund 1,0 Mio. € abgebaut sein. Bedenken wir, dass sich die finanziellen Rahmenbedingungen für die Stadt durch weitere Streichungen des Landes und durch eine hohe Kreisumlage, nicht verbessern werden, so wird die Aufstellung des Haushaltes für das Jahr 2013 ein Problem werden. Um eventuelle Löcher stopfen zu können, muss ein neuer OB entweder drastische Sparmaßnahmen umsetzen oder er muss Schulden aufnehmen. Denn auf Rücklagen kann er kaum noch zurück greifen.