Positionen, Politik & Reden
„Gebietsreform ja, aber kein Schnellschuss ohne Einbeziehung der Menschen“
So reagiert der Landtagsabgeordnete der LINKEN Jörg Kubitzki auf die Gespräche zwischen dem Landratsamt des Kyffhäuserkreises und der Staatskanzlei. Eine Gebietsreform in Thüringen sei längst überfällig. Aber vor dieser, stehe erst einmal eine Verwaltungs- und Funktionalreform an. Aber diese muss mit Blick auf das gesamte Land gestaltet werden. So sollte schnellstens das Landesverwaltungsamt abgeschafft werden, fordert er. Die Diskussion in Sondershausen sei reines Wahlkampfgeplänkel u Mehr...
Für Einrichtung eines Bürgerservice in Mühlhausen
Auch der Behinderten- und Seniorenbeirat der Stadt Mühlhausen hatte sich die vier OB-Kandidaten eingeladen und zu ihren sozial-politischen Zielen befragt. Das Statement von Jörg Kubitzki war klar und deutlich: Nach einer Bestandsanalyse will er eine Sozialraumplanung vornehmen und Mühlhausen in Sozialräume einteilen. So kann der Bedarf an sozialen Dienstleistungen konkret ermittelt werden, die soziale Arbeit effektiv und nachhaltig strukturiert und gestaltet werden. Durch eine enge Zusam Mehr...
Bundespolitik trifft auf Praxis
Auf Initiative des Anwaltsvereins Mühlhausen in Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeisterkandidaten J. Kubitzki fand am 13.03.2012 eine kleine Arbeitstagung mit dem Mitglied des Deutschen Bundestages und rechtspolitischen Sprecher der Bundesfraktion DIE LINKE Jens Petermann statt.
Hintergrund dieser Arbeitstagung war für das MdB J. Petermann Meinungen aus der Praxis zu erforschen. Fraktionsübergreifend hatte der Deutsche Bundestag in seiner Sitzung am 15.12.2011 das Gesetz zur Förderu Mehr...
LINKS wirkt: Jörg Kubitzki zur aktuellen Krankenhausdiskussion
Jörg Kubitzki als Kreistagsmitglied und OB-Kandidat der LINKEN begrüßt die gegenwärtige Diskussion zum Kauf von Anteilen am Hufelandklinikum durch die Stadt Mühlhausen. Kubitzki dazu: „Links wirkt, denn schon im Februar2007 brachte ich gegenüber allen Kreistagfraktionen den Vorschlag für eine Drittelaufteilung der Krankenhausanteile ein.“ Bad Langensalza sollte damals Anteile dazu kaufen bis es ein Drittel besitzt und Mühlhausen sollte ein Drittel Anteile kaufen. Der Landkreis hätte Ante Mehr...
Wie ehrlich ist die Landesregierung?
„Wie ehrlich meint es die Landesregierung mit der Unterstützung der Stadt Mühlhausen für den Erhalt von Ausgleichsmaßnahmen für den Verlust des Bundeswehrstandortes?“, fragt sich Jörg Kubitzki, der Landtagsabgeordnete der LINKEN. Auf der einen Seite versprach die Ministerpräsidentin der Stadt jede Unterstützung zu, andererseits wurden die Fördermittel für das Freibad abgelehnt. Das ist ein Widerspruch, den Kubitzki nicht verstehen kann. Kubitzki fordert die Landesregierung auf, mit der Mehr...
Auszüge aus meiner Rede auf dem Neujahrsempfang der LINKEN im Unstrut-Hainich-Kreis
Unsere wichtigste Aufgabe im Jahr 2012 ist die erfolgreiche Teilnahme an den Bürgermeisterwahlen. Mit den nominierten Kandidaten wie Cordula Eger in Herbsleben und mit mir in Mühlhausen haben wir Personen die für einen neuen, einen anderen Politikstil stehen. Was unterscheidet uns von den anderen Kandidaten? Berechenbarkeit und Verlässlichkeit ist Maßstab unseres Handelns und unsere Nähe zu den Menschen. Wir wollen Offenheit und Transparenz. Wir wollen die Menschen in Entscheidungen mit Mehr...
Ausgeglichener Haushalt für Mühlhausen, aber was wird später?
Der Stadtrat hat einstimmig den Haushalt der Stadt Mühlhausen für das Jahr 2012 mit einem Volumen von 59.429.304,00 € beschlossen. Der Haushalt ist ausgeglichen. Dabei muss bedacht werden, das die Landeszuschüsse um rund 2,6 Mio. € zurückgegangen sind. Der Oberbürgermeister betonte, dass es der Stadt auch gelungen sei, weitere Schulden abzubauen. Als LINKE müssen wir aber auch feststellen, dass dieser Haushalt seinen Preis hat. Die Schulden konnten nur abgebaut werden und der Haushalt rund gemac Mehr...
Alles Gute für 2012!
Ich möchte allen meinen Freunden, aber auch Nichtfreunden ein gesundes 2012 wünschen. Kaum war ich von ein paar Tagen Entspannung von der Ostsee zurück, lese ich, dass sich die CDU und FDP des Landkreises getroffen haben und Vorschläge zur Konversion für Mühlhausen erarbeitet haben. Das ist ja gut. Nur verwundert mich, dass sie dies nicht bei der gemeinsamen Beratung mit dem Landrat und dem Oberbürgermeister getan haben. Ich habe nichts gegen Vorschläge. Aber im Landtag habe ich schon bei der Mehr...
Rede von Jörg Kubitzki vor dem Thüringer Landtag zur Bundeswehrstrukturreform und ihre Auswirkungen auf Thüringen
Herr Präsident, meine Damen und Herren,
(Zwischenruf Abg. Wetzel, CDU: Was wird denn das jetzt?)
- dann müssen Sie mir sehr aufmerksam zuhören -, ich werde jetzt nicht mit einem Spruch kontern.
Ich habe auch einmal einen Pionierspruch gelernt - „Wer niemals schwere Balken trug, Pfähle in
die Erde schlug …“. Dies lasse ich weg. Das Thema ist sehr ernst.
Jawohl, wir als LINKE bekennen uns zur Abrüstung.
(Beifall DIE LINKE, SPD)
Wir sagen auc Mehr...
Bürgerbrief
Liebe Mühlhäuserinnen, liebe Mühlhäuser!
Gestatten Sie, dass ich mich Ihnen vorstelle. Meine Name ist Jörg Kubitzki. Als Kandidat der Partei DIE LINKE. trete ich in der Stadt Mühlhausen im nächsten Jahr zur Wahl des Oberbürgermeisters an. Ich bin 1955 in Weida geboren und lebe seit über 20 Jahren in Mühlhausen. Ich bin zum zweiten Mal verheiratet. Zu meiner Familie gehören vier erwachsene Kind Mehr...
